Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln, die durch ITSERV e.U. erbrachten
Leistungen für den Auftraggeber.
1. Allgemeines
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) liegen allen Vertragsverhältnissen
und Aufträgen, gleich ob in schriftlicher, elektronischer oder mündlicher Form abgeschlossen, mit
ITSERV e.U. (Dominik Plank) in Zur Mühle 9, 4209 Engerwitzdorf (nachfolgend ITSERV e.U. oder Auftragnehmer genannt) und dem Kunden (nachfolgend Auftraggeber genannt) zugrunde. Ausgenommen sind jedoch alle Verträge, die über den von ITSERV e.U. betriebenen Online-Shop (https://shop.itserv.at/) abgeschlossen werden (auf diese finden die AGB für den Online Shop Anwendung).
Diese AGB gelten für alle gegenwärtige und zukünftige Projekte und Dienstleistungen von ITSERV e.U.
gegenüber dem Auftraggeber.
Gegenstand und Umfang der Leistungen sind in den entsprechenden Angeboten und Verträgen geregelt.
ITSERV e.U. kontrahiert ausschließlich zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Mit Erteilung eines
Auftrages an ITSERV e.U. akzeptiert der Auftraggeber, dass allfällige Allgemeine Geschäftsbedingungen
oder Vertragsformblätter des Auftraggebers in keinem Fall anerkannt oder Vertragsbestandteil werden.
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Geschäft tätigt, das nicht zum Betrieb ihres Unternehmens gehört. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder Selb-ständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Aktiengesellschaften, Gesellschaften mit beschränkter Haftung, Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften, Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit, Sparkassen, Europäische wirtschaftliche Interessenvereinigungen (EWIV), Europäische Gesellschaften (SE) und Europäische Genossenschaften (SCE) sind Unternehmer kraft Rechtsform.
Gegenüber unternehmerischen Kunden gelten diese AGB auch für alle hin-künftigen Geschäfte, selbst wenn im Einzelfall, insbesondere bei künftigen Ergänzung – oder Folgeaufträgen darauf nicht ausdrücklich Bezug genommen wurde.
Es gilt gegenüber unternehmerischen Kunden jeweils die bei Vertragsabschluss aktuelle Fassung unserer AGB, abrufbar auf unserer Homepage (itserv.at) und wurden diese auch an den Kunden übermittelt.
Unsere Angebote stehen Kunden mit einem Wohnsitz bzw. Sitz in Österreich offen.
2. Angebot und Preisangaben
Angebote von ITSERV e.U. sind, sofern nicht im Angebot anders angegeben, 14 Tage ab Ausstellungsdatum gültig. Sofern sich aus unserem Angebot oder Kostenvoranschlägen nichts anderes ergibt, ist darin am Ende des Angebotes/Kostenvoranschlages der Gesamtpreis, der die gesetzliche Umsatzsteuer enthält (Bruttopreis) genannt. Die in einem Angebot bzw. Kostenvoranschlag enthaltenen Einzelpositionen stellen jedoch, sofern dies nicht explizit anders ausgewiesen wird, Nettopreise dar, zu denen die gesetzliche Umsatzsteuer noch hinzukommt.
3. Zustandekommen eines Vertrages
Einem Vertragsabschluss geht immer ein unverbindliches Erstgespräch zwischen ITSERV e.U. und dem
Auftraggeber voraus. Ein Auftrag gilt als erteilt, wenn von ITSERV e.U. ein schriftliches oder mündliches
Angebot dem Auftraggeber unterbreitet und dieses innerhalb von 14 Tagen nach dem Ausstellungsdatum
im vollen Umfang schriftlich oder per E-Mail oder durch das Unterzeichnen eines Vertrages bestätigt
wurde.
Nachträgliche Änderungen des Auftragsumfanges durch den Auftraggeber bedarf einer schriftlichen
Genehmigung durch ITSERV e.U.
4. Pflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber hat sicherzustellen, dass die für die Umsetzung des Auftrages übermittelten Dateien,
Daten, Werke, Fotos, Videos, Grafiken, Texte und Unterlagen zulässigerweise verwendet werden dürfen
und deren Verwendung nicht gegen gesetzliche Verbote verstößt oder in Rechte Dritter eingreift,
insbesondere keine Urheberrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzt.
ITSERV e.U. haftet nicht bei allfälligen Verletzungen dieser Rechte. Die Verantwortung liegt allein beim
Auftraggeber. Der Auftraggeber hält ITSERV e.U. diesbezüglich Schad- und klaglos. Die Schad- und
Klagloshaltung umfasst auch die Kosten einer zweckentsprechenden Rechtsverfolgung/Rechtsverteidigung.
Ferner stellt der Auftraggeber die für die Realisierung des Projektes benötigten Informationen und
Dateien fristgerecht zur Verfügung.
5. Leistungstermine
Angegebene Konzepts- oder Fertigstellungstermine gelten als Richtlinien und sind nicht verbindlich,
sofern kein verbindlicher Termin festgelegt wurde. Verbindliche Termine sind schriftlich zu vereinbaren.
Werden vom Auftraggeber die für die Umsetzung des Projektes benötigten Unterlagen und Dateien nicht
zeitgemäß zur Verfügung gestellt, insbesondere wenn dieser Umstand eine Finalisierung des Projektes
wesentlich erschwert oder unmöglich macht, ist ITSERV e.U. berechtigt, den Vertrag und sämtliche
Vereinbarungen aufzulösen. Die bis dahin erbrachte Leistungen werden nach Arbeitsstunden in Rechnung gestellt.
6. Rechnungslegung
Die Rechnung wird nach Fertigstellung des Auftrages dem Auftraggeber zugestellt. Dies betrifft Aufträge
ohne fortlaufende Betreuung, jedoch ist ITSERV e.U. berechtigt, Zwischen- oder Teilrechnungen während
des Auftragszeitraumes zu stellen. ITSERV e.U. ist jederzeit berechtigt, insbesondere auch vor Beginn der Leistungserbringung, eine Anzahlung in Höhe von bis zu 50 Prozent des voraussichtlichen Gesamtentgeltes anzufordern und mit der Leistungserbringung zuzuwarten, bis die verrechnete Anzahlung bezahlt wurde.
Leistungsverträge mit einer Leistungsfrist über einen längeren Zeitraum sowie Ratenzahlungen werden monatlich oder quartalsmäßig (vierteljährlich) im Voraus verrechnet, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.
Sofern nichts anderes vereinbart ist, werden Rechnungen dem Auftraggeber per E-Mail (im PDF-Format) oder postalisch zugesandt. Die elektronischen Rechnungen sind mit einer qualifizierten digitalen Signatur versehen, wodurch die Echtheit des Dokumentes gewährleistet wird.
Elektronisch versendete Schriftstücke mit einer solchen Signatur sind Originaldokumenten in Papierform rechtlich gleichgestellt.
7. Zahlung
Sofern schriftlich nichts anderes vereinbart wurde, ist die Rechnung bis spätestens 14 Tage ab
Rechnungsdatum und ohne Abzug fällig. Bei Nichteinhaltung der Zahlungsfrist werden gegenüber Unternehmern Verzugszinsen in der Höhe von 10 % per anno, gegenüber Verbrauchern 5 % per anno, und jeweils Mahngebühren in der Höhe von 4,- Euro pro Mahnung in Rechnung gestellt.
8. Eigentums- und Rechtevorbehalt
Das Eigentum an sämtlichen von ITSERV e.U. erschaffenen Produkten und erstellten Werken,
Arbeitsergebnissen, Konzepten, Dateien, Programmierungen, Grafiken und Unterlagen sowie alle damit
zusammenhängenden Rechte, insbesondere sämtliche Urheber- und Werknutzungsrechte, bleiben bis
zur vollständigen Bezahlung des gesamten Entgelts bei ITSERV e.U.
9. Kündigung
Die Kündigung (Rücktritt) eines Vertrages durch den Auftraggeber ist jederzeit ohne Angaben von Gründen möglich und ist mündlich (telefonisch) oder schriftlich (Mail, Post) an Dominik Plank, Zur Mühle 9 4209 Engerwitzdorf, Tel: 0723593090 oder per Mail an office@itserv.at zu richten. In der Kündigung (Rücktrittserklärung) muss eine eindeutige Erklärung (zum Beispiel der Entschluss den Vertrag der Dienstleistung zu kündigen) enthalten sein.
Die bis dahin erbrachten Leistungen durch ITSERV e.U. werden nach Arbeitsstunden auf Basis des mit dem Auftraggeber für Zusatzleistungen vereinbarten Stundensatzes abgerechnet und in Rechnung gestellt. Sollte kein Stundensatz vereinbart worden sein, kommt ein Stundensatz von EUR 99,99 netto zzgl. 20 % Umsatzsteuer, sohin brutto EUR 119,99 zur Anwendung. Die Kündigung tritt sofort in Kraft – ausgenommen sind längerfristige Leistungsverträge, die nachstehend gesondert geregelt werden.
Muster Kündigungsformular → Rücktritt:
ITSERV e.U
Zur Mühle 9
4209 Engerwitzdorf
Ansprechpartner: Dominik Plank
Telefon: 0723593090
Mail: office@itserv.at
Web: www.itserv.at
Rücktritt Projektauftrag
Sie können das Formular online ausfüllen, auf Ihrem Computer abspeichern und uns formlos postalisch übermitteln oder an office@itserv.at mailen.
Absender (Kunde):
Name: Anschrift:
Hiermit kündige ich mit sofortiger Wirkung den erteilten Auftrag zur Erstellung des vereinbarten Webprojektes und nehme zur Kenntnis, dass die bis jetzt durch ITSERV e.U. erbrachten Leistungen nach Arbeitsstunden abgerechnet und in Rechnung gestellt werden.
Datum und Unterschrift (nur bei Mitteilung per Post):
Die Kündigung eines längerfristigen Leistungsvertrages – also Verträge mit Vorauszahlungen – durch den Auftraggeber (zum Beispiel Wartung oder SEO-Optimierung über mehrere Monate) tritt ab dem Folgemonat des jeweiligen Monats in Kraft, bis zu dem die Vorauszahlung getätigt wurde. Eine Rückvergütung ist nicht möglich, da die Leistungen bereits erbracht wurden.
Ein befristeter Vertrag endet automatisch mit Eintritt der vereinbarten Vertragslaufzeit.
ITSERV e.U. ist berechtigt, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes das Vertragsverhältnis mit sofortiger
Wirkung aufzukündigen („außerordentliche Kündigung)“. Als wichtiger Grund für eine außerordentliche
Kündigung ist es anzusehen, wenn der Auftraggeber trotz Abmahnung unter Nachfristsetzung von
zumindest 2 Wochen gegen diese AGB oder die vertraglichen Pflichten verstößt. Der Auftragnehmer ist
insbesondere zur außerordentlichen Kündigung berechtigt, wenn der Auftraggeber die zur
Auftragserbringung erforderlichen Informationen und Unterlagen nicht zeitgerecht zur Verfügung stellt
oder wenn der Auftraggeber mit Entgeltzahlungen in Verzug ist.
Die bis dahin erbrachten Leistungen durch ITSERV e.U. werden nach Arbeitsstunden auf Basis des mit
dem Auftraggeber für Zusatzleistungen vereinbarten Stundensatzes abgerechnet und in Rechnung
gestellt. Sollte kein Stundensatz vereinbart worden sein, kommt ein Stundensatz von EUR 99,99 netto
zzgl. 20 % Umsatzsteuer, somit brutto EUR 119,99 zur Anwendung. Bei unbefristeten Vertragsverhältnissen ist der Auftragnehmer jederzeit, ohne Angabe von Gründen,
berechtigt, den Vertrag unter Einhaltung einer einmonatigen Kündigungsfrist jeweils zum Monatsletzten abzukündigen.
Muster Kündigungsformular → Leistungsvertrag mit Vorauszahlung:
ITSERV e.U
Zur Mühle 9
4209 Engerwitzdorf
Ansprechpartner: Dominik Plank Telefon: 0723593090
Mail: office@itserv.at
Web: www.itserv.at
Kündigung Leistungsvertrag
Sie können das Formular online ausfüllen, auf ihren Computer abspeichern und uns formlos postalisch übermitteln oder an office@itserv.at mailen.
Auftraggeber (Kunde):
Name: Anschrift:
Hiermit kündige ich meinen Leistungsvertrag mit ITSERV e.U. Ich nehme zur Kenntnis, dass die Kündigung ab dem Folgemonat des jeweiligen Monats in Kraft tritt, bis zu dem die Vorauszahlung getätigt wurde. Eine Rückvergütung ist nicht möglich, da die Leistungen bereits erbracht wurden.
Datum und Unterschrift (nur bei Mitteilung per Post):
10. Vollendung und Übergabe
Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, wird das Projekt dem Auftraggeber vor der
Fertigstellung als Entwurf zur Begutachtung vorgelegt. Nach dessen Einverständnis und etwaigen
Korrekturen wird das Projekt vollendet und dem Auftraggeber auf einem geeigneten Datenträger oder
durch das Hochladen auf einem Webserver übergeben. Nach der Übergabe der Projektdaten an den
Auftraggeber ist ITSERV e.U. nicht zur Sicherung der Daten verpflichtet.
Bei Aufträgen ohne visuell messbares Ergebnis (zum Beispiel Suchmaschinen Optimierung, Online
Marketing, Public Relations…) wird dem Auftraggeber in regelmäßigen Abständen ein Bericht über die
Leistungen übermittelt. Im Regelfall wird so ein Bericht gemeinsam mit der monatlichen oder
vierteljährlichen Rechnung übermittelt werden.
11. Abnahme durch Auftraggeber
Dieser Abschnitt 11 gilt gegenüber Unternehmern:
Nach Vollendung und Übergabe eines Web- oder Designprojektes ist der Auftraggeber zur Abnahme des
Projektes verpflichtet, sofern die erbrachte Leistung durch ITSERV e.U. den vertraglichen Anforderungen
entspricht.
Die Frist für die Abnahme beträgt 14 Tage ab dem Tag der Übergabe. Der Auftraggeber verpflichtet sich
das Web- oder Designprojekt zu prüfen und die Funktionen zu testen. Etwaige Mängel sind sofort,
spätestens jedoch nach 7 Tage anzuzeigen. ITSERV e.U. wird berechtigte Beanstandungen binnen
angemessener Frist korrigieren.
Das Web- oder Designprojekt gilt als abgenommen und genehmigt, wenn der Auftraggeber innerhalb von
14 Tagen ab dem Tag der Übergabe keinen Mängeln anzeigt. Änderungen nach der Abnahme sind
kostenpflichtig.
12. Webhosting und Domain
Im Bereich Webhosting und Domain tritt ITSERV e.U. als Vermittler zwischen dem Auftraggeber und dem
Hosting Anbieter (Provider) auf. Die Registrierung der Domain kann vom Auftraggeber selbst oder nach
Bevollmächtigung von ITSERV e.U. im Wege des Providers veranlasst werden.
ITSERV e.U. hat keinen Einfluss darauf, dass die Wunschdomain von der zuständigen Registrierungsstelle
dem Auftraggeber tatsächlich zugeteilt wird. Bei erfolgreicher Registrierung der Domain wird der
Auftraggeber mit allen Rechten und Pflichten als Domaininhaber eingetragen. Der Domaininhaber ist für
die bereit gestellten Informationen auf dem vom Provider zur Verfügung gestellten Hosting Produkt
vollumfänglich verantwortlich.
Bezüglich Webhosting und der Domain gelten die AGB des Drittanbieters (Provider, Domain
Registrierungsstelle). Jede Haftung durch ITSERV e.U. ist in diesem Zusammenhang ausgeschlossen.
Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, erfolgt die Verrechnung des Webhosting und Domain
direkt über den Hosting Anbieter.
Eine Kündigung des Webhosting und der Domain hat nach Inkrafttreten dieser die Löschung aller Daten
zur Folge. Für etwaige Sicherung der Daten ist der Auftraggeber selbst verantwortlich, ausgenommen
ITSERV e.U. wird dazu beauftragt. Ein solcher Auftrag wird von ITSERV e.U. gesondert verrechnet.
13. Nutzungsrechte, Lizenzschlüssel
Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, räumt ITSERV e.U. dem Auftraggeber nach der
vollständigen Bezahlung aller Leistungen ein Einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht für den
jeweiligen Zweck ein. Dies bedeutet, wenn ITSERV e.U. Leistungen zur Gestaltung einer Internetpräsenz
erbrachte, so ist die Nutzung dieser Weblösung durch den Auftraggeber auf eine Verwendung im Internet
beschränkt. Eine Ausnahme bilden hier Logos, Grafiken, Fotodesign und Drucksorten – für die dafür
erbrachten Leistungen durch ITSERV e.U. erhalten Sie ein zeitlich und räumlich uneingeschränktes
Nutzungsrecht. Ungeachtet dessen stellt ITSERV e.U. in manchen Fällen kostenpflichtige Lizenzschlüsseln
von Drittanbietern dem Auftraggeber für die Dauer des Geschäftsverhältnisses unentgeltlich zur
Verfügung. Dies trifft zumeist bei der Verwendung von kostenpflichtigen Plugins und Entwicklungen bei
CMS-Systemen (zum Beispiel „Mehrsprachen Erweiterung“ in WordPress) zu. Wenn in diesen Fällen der
Auftraggeber das Geschäftsverhältnis mit ITSERV e.U. löst, so erlischt mit sofortiger Wirkung das
unentgeltliche Nutzungsrecht des Auftraggebers an den betreffenden Lizenzschlüsseln. Dies kann zur
Folge haben, dass eine Internetpräsenz nicht mehr ordnungsgemäß funktioniert. Um dem
entgegenzuwirken, hat der Auftraggeber nach der Auflösung des Geschäftsverhältnisses mit ITSERV e.U.
die Möglichkeit, eine dauerhafte Nutzung des betreffenden Lizenzschlüssel von ITSERV e.U. zu erwerben.
14. Haftungsausschluss
ITSERV e.U. haftet nicht für Schäden, die im Zusammenhang mit der Benutzung der zur Verfügung
gestellten Leistungen stehen. Jede Haftung für Folgeschäden ist ausgeschlossen. Weiters ist der
Auftraggeber allein für den Inhalt verantwortlich.
Störungen und Schäden, die durch eine fehlerhafte Software (zum Beispiel CMS-Systeme) entstehen und
die nicht ursächlich von ITSERV e.U. stammen, wird von ITSERV e.U. keine Haftung übernommen.
ITSERV e.U. übernimmt keine Haftung für Datenverlust. Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, ist der Auftraggeber selbst für eine Datensicherung verantwortlich.
15. Datenschutz
Personenbezogene Daten, die im Zuge einer Geschäftsverbindung bekanntgegeben werden, werden von
ITSERV e.U. im Rahmen des Geschäftsverhältnisses erhoben, gespeichert und verarbeitet. Die Daten
werden nur für Zwecke der Leistungserbringung, der Administration und zum Referenzieren verwendet.
Diesbezüglich wird auf die gesonderte Datenschutzerklärung verwiesen, die unter www.itserv.at/datenschutzerklaerung-kunden abrufbar ist und die dem Kunden jederzeit auf Anforderung ausgehändigt oder übermittelt wird.
16. Geheimhaltung, Referenzen
ITSERV e.U. verpflichtet sich zur Geheimhaltung aller Kenntnisse über geschäftliche Angelegenheiten
sowie Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, die vom Auftraggeber zur Leistungserbringung zur Verfügung
gestellt werden.
ITSERV e.U. ist berechtigt, ihm anvertraute personenbezogene Daten des Auftraggebers im Rahmen der
Geschäftsverbindung zu verarbeiten und Projekte zu referenzieren.
Der Aufragnehmer darf den Auftraggeber auf seiner Website, bei seinem Außenauftritt und bei seinen
Werbe- und Marketingaktivitäten, insbesondere auch in sozialen Medien, als Referenzauftraggeber
nennen. Der Auftragnehmer hat Anspruch auf Nennung seines Namens als IT- und technischer
Verantwortlicher der erstellten Website in Form eines Vermerks auf einer Subseite der Website des
Aufraggebers.
Der Auftragnehmer hat Anspruch auf Nennung seines Namens als IT- und technischer
Verantwortlicher in sonstigen zwischen den Vertragsparteien gesondert festzulegenden Medien, in
denen die Website des Auftraggebers dargestellt bzw. promotet wird.
17. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Als Erfüllungsort gilt der Sitz von ITSERV e.U. (Webdesign Unternehmen von Dominik Plank). Jenes
sachlich zuständige Gericht, in dessen Wirkungskreis der Firmensitz von ITSERV e.U. fällt, ist bei
Rechtsstreitigkeiten zuständig, soweit dem nicht zwingendes Recht entgegensteht (dies gilt daher insbesondere dann nicht, wenn der Auftraggeber Verbraucher ist).
18. Schlussbestimmungen
Sämtliche Neben- und Sondervereinbarungen oder Abweichungen der genannten Punkte bedürfen zu
ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Wenn einzelne Punkte dieser AGB durch Änderungen
unwirksam werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen voll wirksam.
Die Geschäftsbedingungen eines Auftraggebers gelten nur, wenn ITSERV e.U. diesen schriftlich zustimmt.